studieren können. Wichtig ist ausreichend Orientierungsmöglichkeiten vor dem Studium zu geben bezüglich der Fachrichtung als auch Allgemein. Deshalb treten wir für die Abschaffung von Zulassungs- und Zugangsbeschrnkungen ein.

Zu einzelnenZur Abwägung einzelner Maßnahmen im Kontext der Zulassungsbegrenzung haben wir bereits 2006 im Positionspapiers Hochschulzugang

In Deutschland gibt es weiterhin ein hohes Interesse an Studienplätzen. Unter anderem folgt daraus, dass die Anzahl an zulassungsbegrenzten Studiengängen steigt und die NC-Grenzen sich weiter verschärfen.(CHE, 2017)

An der steigenden Anzahl von zulassungsbegrenzten Studiengängen und hohen Werten des Nummerus Clausus (NC) wird deutlich: Es gibt höheres Interesse als Studienplätze. Das schränkt die eigene Bildung, Persönlichkeitsentwicklung und freie Berufswahl ein.Das führt dazu, dass viele Studieninteressierte ihr Wunschstudium nicht aufnehmen können.
Dadurch wird die eigene Bildung, Persönlichkeitsentwicklung und freie Berufswahl eingeschränkt. Verschärft wird diese dort, wo Übergangsquoten zum Master kleiner als das Interesse von Bachelorabsolvierenden gehalten wird. Nicht nur

Bundesverfassungsgerichts einzubringen, sowie eine Positionierungen zu Alternativen zum NC zu erarbeiten.

Literatur:
Gehlke, A., Hachmeister, C., Hüning, L., de Vries, L.(2017). Der CHE Numerus Clausus-Check 2017/18: Eine Analyse des Anteils von NC-Studiengängen in den einzelnen Bundesländern. Verfügbar unter: http://www.che.de/downloads/CHE_AP_199_Numerus_Clausus_Check_2017_18.pdf

nicht durch Bestäubungs-Drohnen ersetzbar, u.a. weil die Folgen nie vollständig abschätzbar sind. LangfristigMittelfristig sollte ein Wirtschafts- und Gesellschaftssystem angestrebt werden in dem derdas Wohl von Mensch und Umwelt anstatt

Diskursbereits verschoben hat. Auch vermeintlich Linke bedienen sich in einer dieser gefährlichen Rhetorik (s. unlängst Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine).

beruflichen Ausbildung und Weiterbildung“. Dieses Recht darf nicht durch fehlende finanzielle Möglichkeiten eingeschränkt werden.


Daraus folgert CampusGrün:

Auf Basis der vorangegangenen Ausführungen setzt sich der Campus Grün Bundesverband für eine soziale Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes ein. Zur solidarischen Finanzierung dieser benötig es eine grundsätzliche Auseinandersetzung aller CampusGrünen-Hochschulgruppen zur Auflösung der Schuldenbremse sowie zur Einführung progressiverer Steuermodelle.

Viele junge Menschen, die sich für ein Studium interessieren, werden durch die entstehenden möglichen Schulden (bis zu 10.000 Euro allein durch BAföG) von der Aufnahme eines Studiums abgeschreckt. Dass eine Sozialleistung in Form eines

eben nicht jeder und jedem unabhängig vom sozialen Hintergrund den Weg an die Hochschule öffnen. Ganz im Gegenteil, je schlechter die finanzielle Ausgangslage, desto höherselbst die gedeckelten BaföG-Schulden derjenigen, die auf BAföG angewiesen sindin Höhe von 10.000 € stellen für Studierende mit schwieriger finanzieller Ausgangslage eine große Hürde dar, wenn sie insin ihr Berufsleben starten. Ein Vollzuschuss ermöglicht, dass sich Menschen aus einkommensschwachen Familien überhaupt für ein Studium entscheiden.

Für die dringend notwendigen BAföG-Reformen und das gesamte öffentliche Bildungssystem gilt: Bildungsgerechtigkeit ist nur zusammen mit

Nach der letzten BAföG Novelle 2014 klopfte sich die Bundesregierung auf die

brauchen wir eine starke öffentliche Förderung für alle Bildungsphasen. Fangen wir mit der BAföG-Reform an!

FÜR HERKUNFTSUNABHÄNGIGES BAFÖG.
Auslndische Studierende werden nach wie vor strukturell ausgegrenzt. So müssen zusätzliche Belastungen wie Bewerbungsgebühren (z.B. uni-assist) und meist selbst zu finanzierende, zusätzlich benötige Qualifikationen (z.B. Intensivdeutschkurse auf höchstem Niveau) selbst getragen werden. Das, obwohl ihre Einnahmesituation strukturell schlechter ist als die von Menschen mit deutschen Pass, da beim Zugang zu Fördermitteln vom Gesetzgeber nach Herkunft diskriminiert wird. Obwohl die Studierenden durchschnittlich weniger Geld zur Verfügung haben (Sozialerhebung des DSW) und finanzieller Druck ein häufiger Grund für schlechteren Studienerfolg ist - bis hin zum Studienabbruch - werden ausländische Studierende bislang mit wenigen Ausnahmen systematisch vom wichtigsten Förderinstrument, dem BAföG, ausgeschlossen.
Daher muss das BAföG grundsätzlich auch ausländischen Studierenden als Förderinstrument offen stehen. Eine gerechte, diskriminierungsfreie Bildungspolitik darf sich nicht an rückwärtsgewandter Abstammungslogik orientieren. Für eine chancengerechte, freie Bildungspolitik ist daher ein herkunftsunabhängiges BAföG unabdingbar.

Campusgrün bekräftigt seine Position gegen RechtsextremismusKräfte der extremen Rechten und dessen populistische Spielartdes Rechtspopulismus und fordert ein konsequentes Entgegentreten gegen solches Gedankengut an Hochschulen wie in der Gesellschaft

den französischen Präsidentschaftswahlen, der deutschen Bundestagswahl und der österreichischen Nationalratswahl spiegeln wider, dass rechtsextremeextrem rechte Äußerungen nie verschwunden waren, aber aktuell immer salonfähiger werden. Ungarn, Polen,

präsentieren sich modern und setzen trotz ihrer zahlenmäßig geringen Anzahl Akzente im Diskurs. Sie sind gut vernetzt mit rechtsextremenoffen extrem rechten wie auch mit nach außen vorgeblich "gemäßigt" auftretenden Burschenschaften und Verbindungen, mit Akteur*innen im christlich-fundamentalistischen Umfeld und

Darüber hinaus verstehen wir als CampusGrüner Bundesverband eine progressive Sozialpolitik als wesentliches Element unsere präventiven Antifa-Arbeit - auch gegen über der Neuen Rechten. Denn: Die gesellschaftliche Rechte ist kein Mythos, sondern gewinnt ihre Anhänger*innen wesentlich aus gesellschaftlichen Missständen.So konnte Heitmeyer in seinen Studien "Deutsche Zustände" zeigen, dass die gruppenbezogen Menschenfeindlichkeit einerseits in sozioökonomisch benachteiligten Gruppen auftritt und andererseits in Zeiten gesellschaftlicher Krise (z.B. nach der Finanzkrise 2008) besonders zunimmt. Darüber hinaus fördern Wettbewerbsorientierung und Konkurrenz als dem Neoliberalismus immanente kulturelle Grundannahmen die Normalisierung von Ungleichheitsideologien.



Bezug auf Anträge aus 2015 und 2016: "Gegen jede Form von Ethnopluralismus",

Heitmeyer, Wilhelm (2011): Deutsche Zustände. Folge 10. Berlin: Suhrkamp

beruflichen Ausbildung und Weiterbildung“. Dieses Recht darf nicht durch fehlende finanzielle Möglichkeiten eingeschränkt werden.

Auf Basis der vorangegangenen Ausführungen setzt sich der Campus Grün Bundesverband dafür ein, dass lokal für eine bedarfsgerechte Finanzierung der Studierendenwerke gestritten wird. Darüber hinaus setzen sich die verschiedenen campusgrünen Hochschulgruppen für eine soziale Novelle des Bundesausbildungsgesetzes und für Veranstaltungen sowie für die Mobilisierung gegen die Schuldenbremse ein.

für Bildung und Forschung müssen schnellstmöglich und dauerhaft auf mindestens 10 Prozent des BIP nach OECD-Standard erhöht werden. Wenn uns gesagt wird, die öffentlichen Kassen seien leer, können wir nur sagen: Nicht die Ausgaben sind zu hoch, sondern die Einnahmen zu niedrig.
Das kann nur gegen die im Artikel 109 des Grundgesetzes hinzugefügte Schuldenbremse geschehen. Diese hemmt als zentrales Mittel der Austeritätspolitik dringend notwendige Investitionen in Bildung, fördert Privatisierung von Bildung und nimmt dabei auch Rücknahme der sozialen Öffnung der Hochschule billigend in Kauf.

Linker Antifaschismus statt ritualisierte Abgrenzung
Zwei Erkenntnisse dürfen dabei nicht auf der Strecke bleiben: Erstens sind die Akteur*innen der Neuen Rechten wesentlicher Profiteur, Symptom und Antreiber der Faschisierung, aber nicht "der Faschismus an sich". Der bürgerliche "Antifaschismus", der aus einer Mischung aus Angstlust und moralisierender Abgrenzung besteht, bleibt an der Oberfläche verhaftet und schützt faschistoide Tendenzen in Meinungen, Personen und Parteien abseits der Neuen Rechten davor, als solche klar benannt zu werden. Zweitens gilt es, die Personen, die rechts agieren, nicht (nur) zu verdammen - niemand wird als Faschist geboren, sondern von seiner Sozialisation und den gesellschaftlichen Verhältnissen dazu gemacht. Und die sind veränderbar - Antifaschismus heißt also auch, für deren Verbesserung zu wirken!


Bezug auf Anträge aus 2015 und 2016: "Gegen jede Form von Ethnopluralismus",

eben nicht jeder und jedem unabhängig vom sozialen Hintergrund den Weg an die Hochschule öffnen. Ganz im Gegenteil, je schlechter die finanzielle Ausgangslage, desto höher die Schulden derjenigen, die auf BAföG angewiesen sind, wenn sie ins Berufsleben starten. Ein Vollzuschuss ermöglicht, dass sich Menschen aus einkommensschwachen Familien überhaupt für ein Studium entscheiden.

politische Diskurs hat sich bereits verschoben. Auch vermeintlich Linke bedienen sich in einer dieser gefährlichen Rhetorik (s. unlängst Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine).

eurozentrischen Fokus, so ist weder der Blick in die USA noch der nach Russland in irgendeiner Weise beruhigend. Zwar mag es so scheinen, als würden sich diese Entwicklungen langfristig selbst diskreditieren - doch auch wenn die AfD sich nach der Bundestagswahl mit dem Austritt von Frauke Petry und anderen Abgeordneten vordergründig selbst zerlegt, kann nicht von einer Bannung der Gefahr gesprochen werden. Rechte Ansichten haben Oberwasser bekommen, der politische Diskurs hat sich bereits verschoben. Auch vermeintlich Linke bedienen sich in einer dieser gefährlichen Rhetorik (s. unlängst Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine).

Dieses Oberwasser muss abgegraben werdenZwar kann an der parlamentarischen Handlungsfähigkeit der AfD gezweifelt werden Rechte Ansichten sind jedoch weiterhin populär, wodurch sich der politische Diskursbereits verschoben hat. Auch vermeintlich Linke bedienen sich in einer dieser gefährlichen Rhetorik (s. unlängst Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine).

Populismus entgegentreten
Auch Hochschulen sind von dieser Entwicklung nicht ausgeschlossen. Akteur*innen

FÜR HERKUNFTSUNABHÄNGIGES BAFÖG.

Internationale Studierende sind in Deutschland gewünscht und werden rekrutiert. In der Internationalisierungsstrategie des Bundes werden Zahlen ausgegeben, wie viele Studierende nach Deutschland zum Studium kommen sollen. Die Studierenden sind ein Gewinn für den Wissenschaftsstandort, indem Sie mit ihrem Wissen und ihren Kenntnissen die Blickweite in den unterschiedlichen Disziplinen auf internationale Herausforderungen lenken. Deutsche Mitstudierende und Wissenschaftler*innen lernen mit Ihnen und verbessern Kenntnisse im Umgang mit anderen (Wissenschafts-)Kulturen. Internationale Studierende lernen Strukturen, Denken und Kultur in Deutschland kennen und werden damit zu Botschafter*innen bzw. Brückenbauer*innen in der Welt. Ausländische Studierende zahlen wie deutsche Studierende in die Steuersysteme ein und erwirtschaften (zunehmend direkt bei Verbleib in Deutschland, aber auch mittelbar durch Netzwerke und kultureller Nähe) Gewinne für die deutsche Wirtschaft sowie die öffentliche Hand.

Hingegen werden ausländische Studierende häufig diskriminiert. Als Wissensträger*innen, Kulturmittler*innen und zukünftige Fachkräfte gewünscht, werden Ihnen dennoch größere Hürden aufgelegt. Nicht nur zusätzliche Belastungen wie Bewerbungsgebühren (z.B. uni-assist) und meist selbst zu finanzierende, zusätzlich benötige Qualifikationen (z.B. Intensivdeutschkurse auf höchstem Niveau) müssen selbst getragen werden, sondern auch die Einkünfte sind strukturell wesentlich schlechter als bei Deutschen, nur weil bei Ihnen die Herkunft gegenüber den Mitstudierenden beim Zugang zu Fördermitteln vom Gesetzgeber noch als relevant angesehen wird. Obwohl die Studierenden durchschnittlich weniger Geld zur Verfügung haben als deutsche Studierende (Sozialerhebung des DSW) und finanzieller Druck ein häufiger Grund für schlechteren Studienerfolg ist - bis hin zum Studienabbruch - werden ausländische Studierende bislang mit wenigen Ausnahmen systematisch vom wichtigsten Förderinstrument, dem BAföG, ausgeschlossen.

Daher muss das BAföG grundsätzlich auch ausländischen Studierenden als Förderinstrument, analog zu deutschen Mitstudierenden, offen stehen. Eine gerechte, diskriminierungsfreie Bildungspolitik muss sich am Beitrag und an zukünftigen Möglichkeiten für die Gesellschaft messen lassen, nicht an rückwärtsgewandter Abstammungslogik. Für eine chancengerechte, freie Bildungspolitik ist daher ein herkunftsunabhängiges BAföG unabdingbar.

FÜR HERKUNFTSUNABHÄNGIGES BAFÖG.