P1: Protokoll der 36. Bundesmitgliederversammlung in Landau vom 10. bis zum 12 November 2017

36. Campusgrün Bundesmitgliederversammlung in Landau/Pfalz

Datum: Samstag, 12. November 2017, 10:00 Uhr bis 13.11. Sonntag 16:00 Uhr

Redeleitung: Hannah Trippner (CampusGrün Landau), Moritz Meister (CampusGrün
Lüneburg), Christina Lemke (CampusGrün Landau), Robin Luge (GRAS Wernigerode)

Protokoll: Robert Langmach (GHG Stendal), Christian Lagod (CampusGrün Hamburg)

Abstimmungsergebnisse werden in der Form (Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen)
angegeben. Bei Abstimmungsergebnissen mit dem Vermerk „M“ wurden nur die
Mehrheitsverhältnisse festgestellt.

Beginn Protokoll:

1. Begrüßung

Madelaine (Campusgrün Bundesvorstand) begrüßt die Anwesenden.
Danny (Campusgrün Landau) erklärt Organisatorisches.

Miriam und Dennis erklären die Bedeutung und Aufgaben des Awareness-Teams.
Awareness-Team: Miriam, Dennis.
Conny beginnt mit einer Vorstellungsrunde.

2. Formalia

2.1 Wahl des Präsidiums

Es wird um Vorschläge für die Wahl des Präsidiums gebeten. Es werden
vorgeschlagen:

Hannah (CampusGrün Landau), Moritz (CampusGrün Lüneburg), Christina (CampusGrün
Landau), Robin (GRAS Wernigerode).

Es wird vorgeschlagen, dass alle 4 Interessierten als Präsidium fungieren, damit
sich diese auch abwechseln können.

Es wird vorgeschlagen, dass die Interessierten geheim und en bloc gewählt
werden. Beide Vorschläge werden angenommen.

Der Wahlgang wird durchgeführt und das Präsidium wird einstimmig gewählt.

Wahl en bloc, einstimmig gewählt (geheime Wahl).

2.2 Wahl der Protokollant*innen

Wie beim Präsidium wird um Vorschläge zum Protokoll der Sitzung gebeten.

Protokollant*innen: Robert (Stendal), Christian (CampusGrün Hamburg).

Die Vorgeschlagenen werden im gleichem Verfahren wie beim Präsidium einstimmig
gewählt.

2.3 Beschluss der Tagesordnung

Thorge und das Präsidium stellen die vorgesehene Tagesordnung vor und fragen, ob
es Änderungswünsche gibt. Es wird darauf hingewiesen, dass auch während der
Sitzung noch Änderungen möglich sind.

Vorgeschlagene TO:

1. Begrüßung

2. Formalia

1. Wahl der Redeleitung

2. Wahl der Protokollant*innen

3. Beschluss der Tagesordnung

4. Beschluss der Geschäftsordnung

5. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Anwesenheit

6. Beschluss des Protokolls der 35. Bundesmitgliederversammlung

3. Anträge

1. Satzungsändernde Anträge

2. ordnungsändernde Anträge

3. inhaltliche Anträge

4. Berichte

1. Berichte aus den Gruppen

2. Berichte aus den Landesverbänden

3. Bericht der Bundesgeschäftsstelle

4. Bericht des Campusgrün Bildungswerk e.V.

5. Bericht des Bundesvorstands

6. Aussprache

5. Entlastung Bundesvorstand

6. Wahlen Bundesvorstand

1. 2*Sprecher*innen

2. Politische*r Geschäftsführer*in

3. Bundesschatzmeister*in

4. 4*Projektkoordinator*innen

5. 3*Bildungswerk-Vorstand (aus dem BuVo, BuVo schlägt vor)

6. Delegierte*r von Campusgrün in das Kuratorium des DSW

7. 2*Delegierte von Campusgrün in die BAG Wissenschaft, Hochschule, Technik von
B90/Grüne

8. 2*Rechnungsprüfer*innen

7. Haushalt 2017/18

8. Aufnahme neuer Landesverbände

9. Aufnahme neuer Gruppen

10. Termine

11. Sonstiges

Die Tagesordnung wird (25:0:0) einstimmig angenommen.

2.4 Beschluss der Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung wird mit (25:0:0) einstimmig angenommen.

2.5 Feststellung der Beschlussfähigkeit und Anwesenheit

Die Mitgliederversammlung ist mit 16 Mitgliedsgruppen (18 Gruppen insgesamt) und
26 Delegierten beschlussfähig. Es wurde fristgerecht eingeladen. Anwesend sind:

Marburg: Madelaine Stahl, Dennis Sturzenegger
Hamburg: Armin Günther, Svenja Horn, Christian Lagod, Miriam Block
Wuppertal: Dennis Pirdzuns
Stendal: Lena Gieseke, Robin Ebbrecht, Robert Langmach
Freiburg: Mira Kopp, Lars Kaudel
Landau: Sebastian Olbrich, Hannah Trippner, Driton Rizvanaj, Merle Köster,
Kathrin Seeger, Emily Braum, Linda Galm, Lea Köhler, Max Ramge, Jana Plößler,
Kim Neumann, Lukas Petschko, Pascal Aloiso, Christina Lemke, Selena Schmidt,
Danny Behrendt, Karoline Heintz
Mainz: Alicia Resch, Julian Kappl
Halle/Saale: Hermann Weber
Oldenburg: Lenny Lörthemann, Katharina Humbert, Pierre Monteye, David Dohmann,
Moritz Zeising
Oldenburg: René Bloch, Jonas Claußen
Tübingen: Felix Schmitz
Darmstadt: Annika Schmütz, Leo Jarolimek, Andreas Ewald
Frankfurt/Main: Conny Erhard, Ben Seel
Bochum: Franziska Pennekamp, Lennart Brinkmann
Osnabrück: Thorge Babbe
Lüneburg: Moritz Meister, Charlotte Wiesner
Wernigerode: Robin Luge, Laura Tischler
Köln: Pascal Klons

2.6 Beschluss des Protokolls der 35. Bundesmitgliederversammlung

Das Protokoll der 35. Bundesmitgliederversammlung ist mit (15:8:0) angenommen.
Mit der Nebenbedingung, dass die Anträge mit Titeln ergänzt werden.

3. Anträge

3.1 Satzungsändernde Anträge

Es liegen keine Anträge vor.

GO-Antrag von Madelaine für ein Frauenplenum. Es findet ein Frauenplenum statt
(10:50 Uhr).
Unterbrechung 10:43 Uhr
Fortsetzung: 12:24 Uhr

Conny trägt die Ergebnisse aus dem Frauenplenum vor:

Bundesvorstand stellt einen Antrag auf die Ergänzung der Tagesordnung zu dem
Punkt "7.8 - 2x Rechnungsprüfer*innen".
Abstimmung: (24:0:0) einstimmig angenommen.

Danny erklärt Organisatorisches zur Mittagspause.

Unterbrechung wegen Mittagspause: 12:30 Uhr
Fortsetzung: 14:12 Uhr

Es wird vorgeschlagen, dass auch Sebastian bei der Protokollierung hilft. Es
gibt keine Gegenrede aus dem Plenum und er wird als dritter Protokollant
hinzugefügt.

3.2 Geschäftsordnungsändernde Anträge

Es liegen keine Anträge vor.

3.3 Inhaltliche Anträge

Antrag A1 "Für eine umfassende BAföG-Reform" (Antragssteller: Bundesvorstand)
Von den Antragssteller*innen wurde Ä1.5 übernommen.

Robin stellt einen GO-Antrag auf fünf Minuten Unterbrechung, dieser wird mit
13:5:8 angenommen

Unterbrechung der Sitzung: 14:20 Uhr
Fortsetzung der Sitzung: 14:26 Uhr

Andreas stellt für den Bundesvorstand den Antrag und die Hintergründe vor.

Aus dem Plenum gibt es einzelne Fragen zur Finanzierung der Ausweitung und den
gestellten Änderungsanträgen.

Das Präsidium fragt in einem Meinungsbild ab, ob über den Antrag allein und dann
Änderungsanträge oder Antrag und Änderungsanträge gemeinsam diskutiert werden
soll. Es wird sich dafür ausgesprochen, die Änderungsanträge nacheinander zu
besprechen.

Ä.1.1 Jan Rick

Ä.1.2 GHG Halle/Saale (beschlossen am: 07.11.2017) wird zu Ä.1.7:
Ergänzung: Kinder aus Elternhäusern mit geringem Einkommen werden durch Schulden
extrem belastet.
Ergänzung von Ä1.2 wird auf Antragsgrün vorgenommen

Abstimmung: (6:8:10)
Der Änderungsantrag ist nicht angenommen.

Ä.1.3 Svenja (Hamburg):
Armin (CampusGrün Uni Hamburg) stellt den Antrag vor.

Es geht um die Frage:
Konkurrenz vs. solidarische Finanzierungsform

Andreas (CampusGrün Darmstadt)
Es wäre formal schöner, wenn es eigenen Antrag gegen Schuldenbremse gäbe.
Vorteil: Es wäre klar für andere und nicht versteckt in diesem Antrag.

Svenja (Hamburg): Ja, aber wir finden es sinnvoll, in diesem Antrag ebenfalls
darauf hinzuweisen.

Hermann (Halle/Saale)
Das eine schließt das andere nicht aus.

Lennart (Bochum):
Frage: Wie verhindert die Schuldenbremse Steuererhöhungen?

Abstimmung: (20:2:2) Der Änderungssantrag ist angenommen.

Svenja Horn: Ä.1.4 wird zu Ä.1.8:
Svenja stellt den Änderungsantrag vor. Schlussfolgerung: 1.3 mit nur "mehr
BAföG" reicht nicht, wenig Wohnraum gehört auch dazu, bedarfsgerechte
Finanzierung für alle Studierenden ebenfalls.

Armin schlägt, dass bei der nächsten BMV was zur Schuldenbremse gemacht werden
sollte, das Thema sollte dort angesprochen werden.
Mythen sollen damit bekämpft werden, z.B. Schulden versus Schuldenbremse.

Christina (CampusGrün Landau)
Aspekt der Schuldenbremse sollte rausgenommen werden.

Lennart (Bochum)
Europäisches BAföG gehört doch weiter nach oben.

Armin schreibt einen Änderung zum Antrag: Enden mit Novelle des HSG. Wird auf
Antragsgrün überarbeitet und wird zur nächstmöglichen Zeit abgestimmt.

Hermann (Halle) ist fertig mit NeuÄnderungsantrag 1.7
Selbstdeckelung der BAföG-Schulden in Höhe von 10.000 Euro stellt für
Studierende eine große Hürde dar.

Abstimmung:(20:0:6)
Der Änderungsantrag ist angenommen.

Ä1.8 Armin und Svenja (CampusGrün Hamburg)
Armin stellt den Änderungsantrag vor.
Bafögnovelle und Finanzierung, die Studierendenwerke kommen nicht mehr vor.

Abstimmung (19:1:4)
Der Änderungsantrag ist angenommen.

BuVo-Antrag mit Änderungen: 23
Globalalternative: 0
Enthaltung: 0

Gesamtantrag: (24:0:0)
Der Antrag ist vorbehaltlich redaktioneller Änderungen (A1neu2) ist einstimmig
angenommen.

Antrag A2 "Gegen den Aufwind der Rechtsextremen - FÜR EINE PROGRESSIVE,
SCHLAGKRÄFTIGE POLITIK" (Antragssteller: Bundsvorstand)

Conny stellt den Antrag für den Bundesvorstand vor: Campusgrün hat
allgemeinpolitische Verantwortung gegenüber Rechtsextremismus. Konzentration auf
Gedankengut an den Hochschulen aber auch allgemein.

Charlotte stellt einen GO-Antrag auf drei Minuten Lesepause. Keine Gegenrede.
GO-Antrag angenommen.
Unterbrechung: 15:20 Uhr
Fortsetzung: 15:23 Uhr

Die Änderungsanträge (2.1, 2.5) werden von den Antragssteller*innen übernommen.

Allgemeine Debatte

Ä.2.2 GHG Halle S. (beschlossen am: 07.11.2017)
Hermann stellt den Antrag vor.
Debatte.

Abstimmung: (22:1:2)
Der Änderungsantrag ist angenommen.

Ä.2.3 Felix Steins (CG Uni Hamburg) → übernommen
Ä.2.4 Svenja Horn → übernommen
Ä.2.5 Ben Seel (GHG FFM) → übernommen

Anträge 2.3 und 2.4 übernommen aber getauscht.

Gesamtantrag (A2neu)
Abstimmung: (25:0:0)
Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Antrag A3 "Gender Studies unter Druck - nicht nur von Rechts" (Antragssteller:
Bundesvorstand)

Conny stellt für den BuVo den Antrag vor. Es folgt eine Debatte zum Antrag und
der aktuellen Situation der Gender Studies.

Abstimmung: (22:0:0)
Der Antrag vorbehaltlich redaktioneller Änderungen ist angenommen.

Antrag A4 "Grundsatzposition: Verhältnis Ökologie und Wirtschaftssystem"
(Antragssteller: Campusgrün Hamburg)

Armin stellt den GO-Antrag, den Antrag A4 nach der Pause zu diskutieren. Keine
Gegenrede. Damit ist der Antrag angenommen.
Unterbrechung Kaffeepause: 15:49 Uhr
Fortsetzung: 16:33 Uhr

***** Einschub: Der fzs-Vorstand stellt sich und den freien zusammenschluss von
studentInnenschaften (fzs) vor und hält ein Grußwort. *****

Svenja stellt den Antrag vor: Studie stellt neue Grenzlinien des Planeten fest,
die zur Erhaltung der Lebensgrundlagen nicht überschritten werden dürfen. Es
werden Arten ausgerottet. Diesen ökologischen Kollaps müssen wir verhindern.

Debatte
Miriam: Bundesvorstand unterstützt den Antrag. Begründung steht im Antragstext –
Ansporn, sich als Gruppe damit auseinanderzusetzen.

Linda GO-Antrag auf fünf Minuten Pause. Formale Gegenrede.
Abstimmung: (8:6:9) angenommen

Unterbrechung: 16:58 Uhr
Fortsetzung: 17.05 Uhr

Änderungsantrag 1:
Ben: In langer Frist könnte es für das Klima- und Ökosystem zu spät sein.
Zeile792 statt "langfristig" "mittelfristig"

Von den Antragssteller*innen wird die Änderung übernommen.

Abstimmung: (19:0:3) Der Antrag wird vorbehaltlich redaktioneller Änderungen
einstimmig angenommen.

Antrag von Pascal (BuVo) auf Änderung der Tagesordnung mit folgenden Änderungen:

Rest soll auf morgen verschoben werden.

Abstimmung: (20:0:5)
Die Änderung ist angenommen.

4.5 Bericht des BuVo (vorgezogen)

Miriam GO-Antrag auf drei Pause zum Umbau. Keine Gegenrede. Antrag angenommen.

Unterbrechung: 17:18 Uhr
Weiter: 17:22 Uhr

Der Bundesvorstand stellt seine Arbeit aus dem letztem Jahr vor. (s. PowerPoint-
Präsentation in der Mitgliedercloud).

Nachfragen/Aussprache

Christian:
Newsletter gut, offene TK zeitlich ungünstig gewesen, alle 2 Jahre Tausch mit
der GRAS Österreich bzw. insgesamt mehr Austausch

Dennis (Wuppertal) findet Arbeit insgesamt sehr gut, vor allem in Sachen
Sichtbarkeit, Austausch mit GRAS war super, Infrastruktur ist vorhanden und gut,
Newsletter lese ich nicht, TK ist toll.

Ben lobt die bessere Struktur im BuVo, dass so viele Personen zur MV gekommen
sind und hofft, dass es wieder mehr Arbeit in den Landesgruppen gibt.

Dennis (Wuppertal): Empowerment sollte in Angriff genommen werden

Moritz M.: Findet offene TKs gut. Sind die Newsletter immer offen?

Antwort Madelaine: immer offen, werden alle 1,5 Monate geschrieben; schwierig
mit Gruppenweiterleitung für Gruppen mit moderierten Mailinglisten.

Miriam stellt die Frage ins Plenum: Was hat meine Arbeit lokal mit dem BuVo zu
tun? Welche Wünsche habt ihr? Was ist für euch vor Ort relevant?

5. Entlastung

Thorge Babbe als gewählter Rechnungsprüfer berichtet von seiner Tätigkeit. Er
konnte Überprüfung für 2017 nicht machen, da die Ordner nicht mit nach Landau
gekommen sind. Für 2016 (Oktober, November, Dezember) sind die Belege in
Ordnung. Die Kassenprüfung für das vergangene Jahr muss für die restlichen
Monate nachgeholt werden. Er schlägt vor, dies auf der
Bundesmitgliederversammlung in Stendal nachzuholen. Er sieht allerdings
keinerlei Probleme.

Rechnungsprüfung wird verschoben auf die 37. BMV in Stendal.

********* Einschub *******
Dennis (Wuppertal) stellt GO-Antrag für vorgezogenen Bericht aus Bochum, da
diese bald abreisen müssen. (keine Gegenrede; damit angenommen):

Bericht aus der Mitgliedsgruppe Bochum:
Chaos in Bochum in der HoPo.
Die GHG in der Opposition seit 5 Jahren gegenüber "unpolitischen" Juso-AStA,
sehr inaktiver AStA und es wurden 350.000 Euro an Rücklagen verbrannt. Es gibt
Schwierigkeiten im Wahlausschuss. Es kann sein, dass die Bekanntgabe der Wahl
nicht ordnungsgemäß war.
Es wird demnächst eine Veranstaltung zu ‚‘Ende Gelände‘ geben.

Es gibt einen Generationenumbruch, da drei Viertel der Leute die Gruppe
verlassen werden.
Durch schwarz-gelbe Koalition wieder Probleme mit Studiengebühren, Anwesenheit
wird diskutiert

Unterbrechung Abendbrot: 18:15 Uhr
Fortsetzung: 19.03 Uhr

6. Wahl eines neuen Bundesvorstandes:
Für die Wahlkommission werden Kim, René, Robin und Kathrin vorgeschlagen.

Diese werden einstimmig als Wahlkommission angenommen.

6.1. Wahl der 2x Sprecher*innen

Anika Schmütz aus Darmstadt stellt sich zur Wahl.

Anika stellt sich vor:
Findet es gut, dass so viele Hochschulgruppen hier sind. Identitäre Bewegung und
AFD werden immer stärker an den Hochschulen, dagegen einsetzen. Nicht-Deutsche
sollten die gleichen Voraussetzungen haben wie Deutsche in der
Bildungslandschaft Deutschlands.
Das System muss sich stärker für Studierende einsetzen, welche aus nicht
Akademiker-Familien kommen, da nachgewiesen ist, dass damit Bildungsabschlüsse
weniger „vererbt“ werden.

Sie ist 20 Jahre alt und war 2 Jahre Referentin im Asta. Zurzeit ist sie
Mitglied im Senat ihrer Universität.

Gültige Stimmen: Ja, Nein, Enthaltung, oder Name der Kandidatin.

26 Stimmen
Abstimmung: (23:1:2)
Anika ist zur Sprecherin gewählt. Sie nimmt die Wahl an.

Wahl zweite*r Sprecher*in
Danny Behrendt aus Landau stellt sich vor.
Findet den Verband gut, freut sich auf die nächste BMV. Danke an alle die da
sind.
Bildung spielt für ihn eine zu untergeordnete Rolle. Große Themen sind für ihn:
Bafög als Unterstützung der Studierenden und nicht nur Bürokratiemonster.
Durch Projekte wie Studiwein möchte er zeigen, wie biologische Ökologie möglich
ist. Er will sowas und anderes mit anderen gemeinsam erreichen.
Er ist 28 Jahre alt und will Grundschullehrer werden

24 Stimmen abgegeben
Abstimmung: (17:4:3)
Danny ist zum Sprecher gewählt. Er nimmt die Wahl an.

6.2. 1x Politischer Geschäftsführer*in

Pascal erzählt, was zu den Aufgaben einer polit. Geschäftsführung gehört.
Miriam ergänzt die Ausführungen von Pascal.

TOP wird verschoben, da niemand sich zur Wahl stellt.

6.3. Schatzmeister*in

Conny erzählt, was zu den Aufgaben gehört. Die Aufgabe ist nicht kompliziert, da
der Aufwand nicht so hoch ist.
Andreas erzählt, wie die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesverband und dem
Bildungswerk funktioniert. Es sind 2500€, die verwaltet werden müssen.
Anika: Würde den Kandidaten, die Kandidatin nach ihrer/seiner Wahl unterstützen.

Christina: Halbjährliche Besetzung bis Stendal (nächste BMV) möglich?
Antwort: Ja, ist möglich.

Linda: Vielleicht überlegen sich die Personen, die sich eigentlich als
Projektkoordinator*In bewerben wollten, ob sie nicht auch die anderen Ämter
besetzen können/wollen.
Leo: Es wird gegenseitig geholfen. Die Schwerpunktaufgaben können sich auch
anders entwickeln und können von allen gemeinsam geleistet werden.

6.2. 1x Politischer Geschäftsführer*in

Felix (GHG Tübingen) wirft ein: Ich habe mir doch überlegt, mich auf den Posten
des politischen Geschäftsführers zu bewerben. Konnte Erfahrungen in diesem
Bereich durch ein Praktikum bei der Grünen Jugend Hessen sammeln

Andreas GO-Antrag auf Unterbrechung für fünf Minuten, um die Frage der
Quotierung zu klären.
Unterbrechung: 19:45 Uhr
Es geht weiter: 20:00 Uhr

Conny stellt einen GO-Antrag auf Vertagung der Wahlen auf Sonntag. Formale
Gegenrede.
Abstimmung: (11:1:4); damit ist der Antrag angenommen.

Der Top Wahlen zum Bundesvorstand wird auf Sonntagmorgen vertagt.

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Es wird der alte Bundesvorstand verabschiedet und sich mit kleinen Präsenten
bedankt. Der Bundesvorstand bedankt sich bei der Geschäftsstelle für die
gemeinsame Zeit und die viele Hilfe im Laufe des Jahres. Applaus für mehrere
Minuten.
---

Top 7 Eilanträge

Begründung für die Anträge

EIL-A5 "Stellungnahme von Campusgrün zum Nationalen Aktionsplan Bildung für
nachhaltige Entwicklung" (Antragssteller: Bundesvorstand)
Miriam: Nationalplan für nachhaltige Entwicklung. Miriam hat an der Erarbeitung
mitgewirkt. Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung nachhaltiger Bildung
wurde vor kurzem verabschiedet. Der Antrag unterstützt den BuVo durch die
Mitgliederversammlung, damit er dazu Stellung beziehen kann. Es sollte der
Anfang des Prozesses sein und nicht das Ende.

Abstimmung zur Behandlung des Eilantrags: (20:0:2)
Der Antrag ist damit zugelassen.

Miriam stellt den Antrag vor. Der Antrag erklärt im ersten Abschnitt, wie die
Bundesregierung zu der Thematik arbeitet. Es gibt mehrere Handlungsspielräume,
z.B. im Rahmen Hochschulbereich. Dazu gibt es Maßnahmenvorschläge. Von
studentischer Seite nicht nur macht was in dem Bereich - nicht nur Studierende.

Thorge: Dieses Papier soll den BuVo ermächtigen, dem Ministerium zu zeigen, wie
wichtig das Thema ist und dass der Plan allein nicht ausreicht.
Dabei beziehen wir (CG) Stellung gegenüber dem Ministerium (BMBF), was nicht
viele Verbände können.

Abstimmung: (20:0:2)
Der Antrag ist angenommen.

Robin GO Antrag Beendigung des Sitzungstages. Formale Gegenrede Abstimmung.
(19:3:0) Angenommen.

Ende der Sitzung um 20:26 Uhr

Beginn der Sitzung am Sonntag: 10:03 Uhr

Das Präsidium eröffnet die Sitzung am Sonntagmorgen um 10:03 Uhr und stellt den
Entwurf einer neuen Tagesordnung vor nach Wichtigkeit der restlichen Punkte:

Antrag auf Änderung der Tagesordnung, die wie folgt aussehen soll:
Wahlen
Haushalt
Berichte
Aufnahme neuer Gruppen
inhaltliche Anträge
Termine
Sonstiges

Die Änderung der Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

3. Wahlen
6.2. Polit. Geschäftsführer*in

Kandidatinnen für politische Geschäftsführe*in

Es gibt bisher keine Kandidatin => Verschiebung sobald die Quotierung erfüllt
ist.

6.3 Schatzmeister*in

Kandidatinnen für Bundesschatzmeisterin:

Annika: Es gibt eine Kandidatin, aber die ist jetzt nicht hier.

Anika GO-Antrag Vorschiebung des TOPs bis die Kandidatin anwesend ist.

Vorzug des Tops Berichte aus den Gruppen vor Ort (Berichte vor Wahlen).

Formale Gegenrede.

Abstimmung: 18:0:2 => GO-Antrag ist angenommen. Der TOP Berichte wird
eingeschoben bis die Kandidatin anwesend ist.

4. Berichte
4.1 Berichte aus den Ortsgruppen

CampusGrün Uni Hamburg
Armin (Uni Hamburg):
Seit April gibt es einen geschäftsführenden Asta. Haushaltsplanung lange unklar
bzgl. Nachtragshaushalt und Haushalt 17/18. RCDS, Jusos und Co arbeiten gegen
links-grünen Block. Mehrheit verloren als Asta; keine Mehrheit im Stupa.

Charlotte, Moritz (CG Lüneburg):
3 Studierende im Senat, davon zwei CGler*innen
Treffen sich 1x die Woche. Interne Diskussion über Ausrichtung der Gruppe. Nicht
nur Plakate und Flyer, sondern auch Aktionen wie zum Beispiel Vortrag zur
Schuldenbremse.

GHG/CG Stendal
Robin (Stendal):
Aktuelles Thema ist für die Gruppe Nachhaltigkeit in der Mensa: Umstellung auf
Fairtrade Kaffee und Kakao, Umstellung auf biologisch abbaubare Verpackungen.
Bei Fisch gäbe es bessere Siegel als aktuell vorhanden. Da könnten wir nochmal
drauf schauen.
Hochschul-Energie: Antwort der Hochschule auf Energienutzung in der Hochschule,
nutzen überwiegend Erneuerbare, fordern jetzt 100 Prozent Erneuerbare, Forderung
nach richtigem Heizen und Lüften in den Seminaren.

Robert (Stendal): Hochschulgesetz Novellierung in Sachsen Anhalt. Wir haben uns
gegen Studiengebühren eingesetzt. Bei uns sollen Studierende quasi rausgeworfen
werden, wenn sie nicht in Regelstudienzeit studieren.

Thorge GO-Antrag auf Vorziehen TOP Wahlen. Formale Gegenrede
Abstimmung: (20:0:0)

Antrag ist angenommen, TOP Wahlen wird vorgezogen.

6.3. Schatzmeister*in

Lena kandidiert für den Posten als Schatzmeisterin.

Lena (GHG Stendal) Kandidatin
Vorstellung: Ich sehe die GHG als Chance und kann solide mit Zahlen umgehen. Ich
weiß, dass ich mir das zu trauen kann.
Es gibt viele Themen, für die ich mich begeistern kann, aber eigene Themen
eigentlich nicht. Wichtige Themen für mich wären aber: Feminismus, Veganismus.

Es gibt keine weitere Kandidierende.

Abstimmung: (20:0:1); abgegeben wurden 21 Stimmen
Lena ist gewählt worden und nimmt die Wahl an.

6.2 Polit. Geschäftsführung
Kandidat*innen: Felix (GHG Tübingen)

Felix stellt sich nochmal vor.

Abgegebene Stimmen: 21
Abstimmung: (21:0:0)

Felix ist gewählt worden und nimmt die Wahl an.

6.4 4x Projektkoordinator*innen

Leo stellt die Aufgaben der Projektkoordination vor. Aufgabe ist es für Anträge
zuständig zu sein.
Es gibt die Möglichkeit zur Umsetzung persönlicher Projekte oder ich habe noch
kein Thema / bin aufgeschlossen, hole mir Ideen von anderen.
Leo: möchte weiterhin BuVo unterstützen auch außerhalb des Mandats
Es braucht kein Amt um sich zu engagieren, davon lebt Verbandsarbeit!

Kandidat*innen:

Moritz: Gibt es Kandidatinnen?

Christina: GO Antrag auf Frauenplenum. Diejenigen die sich als Frau definieren
dürfen bleiben.
Unterbrechung: 10:51Uhr
Fortsetzung: 11:47 Uhr

Vorstellung aus dem Frauenplenum:
Annika: Wir haben über unser Verständnis als Feministischer Verband gesprochen.
Forderung: Die Hälfte der Macht den Frauen. Wir sehen die Quote als wichtig an,
so lange man sie noch braucht. Uns ist es auch wichtig, dass die Positionen,
wenn es nicht genug FIT Personen gibt, für diese Personen offen zu lassen.

Miriam: Frauenplena sind ein Schutzraum, um sich über Strukturen etc. Gedanken
zu machen.

Frage: Gibt es Kandidatinnen für die Posten der Projektkoordinatorinnen?

Kandidat*innen:

Es gibt keine Kandidatinnen. Damit bleiben die Stellen vakant.

6.5 3x Bildungswerk-Vorstand

Laut Satzung schlägt der neugewählte Bundesvorstand drei Mitglieder aus seinen
Reihen für den Vorstand des Bildungswerk-Vorstand vor.

Anika schlägt Felix, Danny und sich selbst vor.

Kandidat*innen: Anika, Felix und Danny

Linda (Landau): Ich stelle fest, dass es zwei Männer und eine Frau sind. Wie kam
es zu dem Vorschlag?
Lena (Stendal): Ich habe spontan entschieden mich in den BuVo wählen zu lassen.
Ich möchte aus zeitlichen Gründen nicht auch noch Bildungswerkvorstand machen.

Thorge (Osnabrück): GO-Antrag keine geheime Wahl. Linda: Formale Gegenrede.
Miriam: Gegenrede gegen alle Wahlen.
Thorge zieht zurück.

Abstimmung als en bloc (Bildungswerk-Vorstand): (19:0:0) 19 Stimmen.
Sie nehmen die Wahlen an.

6.6 Delegierte*r von Campusgrün in das Kuratorium des DSW

Christina stellt einen GO-Antrag auf offene Abstimmung. Formale Gegenrede.
Dennis: Satzung sagt, Personenwahlen sind grundsätzlich geheim
Leo: Satzungsnah wie möglich

Kandidat*innen: Anika

Leo (Darmstadt) stellt die Aufgaben vor. Es geht darum, als stud.
Vertreter*innen die Interessen der Studierenden zu vertreten. Es ist so eine Art
Aufsichtsrat im DSW.

Abgegebene Stimmen: 19
Abstimmung: (19:0:0)
Anika ist gewählt und nimmt die Wahl an.

6.7 2x Delegierte von Campusgrün in die BAG Wissenschaft, Hochschule, Technik
von B90Grüne

Madelaine (Marburg): Bundesarbeitsgemeinschaft der Grünen. Sind mit 2
Mitgliedern vertreten. Geht vor allem um Beschlüsse zum Beispiel zum
Bundestagswahlprogramm. Beraten wie Hochschulpolitik aussehen kann. 3 bis 4 Mal
im Jahr an verschiedenen Orten in Deutschland. Nächstes Mal vom 01.-03.
Dezember.

Conny (Frankfurt): Man trifft dort auch andere CG Mitglieder

Kandidat*innen: Lena, Moritz, Linda, Christina

Die Kandidaten stellen sich vor und antworten auf Fragen.

Moritz tritt für den Wahlgang von der Sitzungsleitung zurück, Robin übernimmt
seinen Platz.

Wahlvorgang:

Rene: Ist es laut GO möglich zu beantragen, dass die Nicht-Gewählten
Ersatzdelegierte werden?
Ben: Ist es möglich, Nicht-Parteimitglieder zu wählen.
Thorge: Ja, wir sind nur parteinah.

Wahl von Delegierten
Abgegebene Stimmen: 21
Abstimmung:
Lena: 13
Moritz: 9
Linda: 11
Christina: 8

Moritz ist Stellvertreter für den offenen Platz, Christina für den anderen. Lena
und Linda sind als Delegierte gewählt.
Die nicht gewählten Mitglieder werden, werden Ersatzmitglieder. Die Gewählten
nehmen die Wahl an.

6.8 Rechnerprüfer*innen:
Kandidierende: Pascal (Köln), Herrmann (Halle)

Linda (Landau): Geht es nur um den neuen BuVo?
Thorge: Ja, es geht darum den kommenden Vorstand zu prüfen.

Hermann: Ich würde als Stellvertreter kandidieren, wenn das von der Quotierung
her geht.
Thorge: Ist nicht quotiert, können wir machen.

Abgegebene Stimmen: 17
Abstimmung:
Pascal: 17
Hermann: 16, 1 ungültig

Hermann nimmt die Wahl an.
Thorge GO-Antrag auf Haushalt 2017/18. Gegenrede.
Abstimmung: 15:0:1 => damit angenommen

Haushalt 2017/18
Es gibt eine Präsentation, die vorgestellt wird.

Conny stellt Haushaltsplan 2017/2018 (s. Präsentation) vor.
Miriam stellt GO Antrag für Schluss auf Debatte und auf Abstimmung. Keine
Gegenrede.

Abstimmung Haushalt: (15:0:3) einstimmig angenommen

Unterbrechung zur Mittagspause: 13:11

Es geht weiter: 13:56 Uhr

Miriam GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung Vorziehung der Abstimmung der
Dringlichkeit des Antrags EIL A6.
Formale Gegenrede
Abstimmung (9:0:0)

Abstimmung zur Dringlichkeit des Antrags EIL-A6 "Hochschulzugang für alle
ermöglichen" (Antragssteller: Bundesvorstand)

Begründung: Miriam: Verfassungsgerichtsurteil zum Numerus Clausus wird erwartet.
Der vorliegende Antrag soll den Vorstand ermächtigen neue Konzepte zu erarbeiten
und sich öffentlich zu äußern.

Abstimmung (Dringlichkeit): (9:0:0)
Die Dringlichkeit des Antrages ist angenommen.

GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Aufnahme neuer Gruppen jetzt und danach
EILA6. Keine Gegenrede. GO-Antrag zugestimmt

G1 Aufnahme neuer Gruppen

Anika (Darmstadt): Dankt dem Schiedsgericht. Es gibt einen Friedensvertrag, der
eine konfliktlosere Zusammenarbeit der Gruppen in Oldenburg ermöglichen soll. Da
die Gruppen sich nicht vereinigen wollen, würde der Bundesvorstand es begrüßen
beide Gruppen befristet für ein Jahr aufzunehmen; wenn der Friedensvertrag
eingehalten wird. Wir würden dem Vorschlag des Schiedsgerichtes folgen und hier
eine Ausnahme machen.

Dennis(Wuppertal): Dankt den Gruppen, dass sie sich auf einen Einigungsprozess
eingelassen haben. Dankt dem Schiedsgericht und allen beteiligten.

Robin (Stendal): Weiterer Plan, wie man weiter verfährt? Fusion oder geduldet
nebeneinander her?

Moritz(Oldenburg): Wir haben uns Punkte für eine Zusammenarbeit überlegt und
wollen uns auch in Oldenburg nochmal zusammensetzen.
Rene (Oldenburg): Wichtig, dass man Konfliktpotentiale klärt, regelmäßiger
Austausch gewünscht zwischen beiden Gruppen, Konflikte sollen ausgeräumt werden,
vielleicht demnächst gemeinsame Anträge einbringen

Ben(Frankfurt): Gut, dass es so einen Prozess gibt. Wie stehen beide Gruppen zu
Antisemitismus, BDS Kampagne und Antizionismus?

Hannah: Bei der aktuellen Debatte geht es erst mal darum, ob generell 2 Gruppen
aus Oldenburg aufgenommen werden können.

Lena (Stendal): Verständnisfrage: Aufnahme von 2 Gruppen aus einer Stadt

Linda(Landau): GO Antrag auf sofortige Abstimmung.
Ben(Frankfurt) Gegenrede: Finde es wichtig, dass meine Frage beantwortet wird.
Abstimmung: (5:3:2)

Abstimmung zur Entscheidung des Schiedsgerichts zur Aufnahme einer neuen CG-
Basisgruppe
Abstimmung: (7:1:3)

G1 Grün-alternative Hochschulgruppe Oldenburg
Moritz (Oldenburg) stellt den Antrag vor. Konnten leider nicht zur letzten BMV
dabei sein. Vor 1 Jahr gegründet. Relativ große Erfolge bei Wahlen. Viele
Veranstaltungen für Studierende organisiert. Stellen den Asta Sprecher. Würden
uns sehr freuen, wenn wir bei BMV dabei sein dürfen
Auch in Oldenburg gibt es BDS Kampagnen. Wir haben das im Stupa schon diskutiert
und uns ganz klar gegen jede Form von Diskriminierung ausgesprochen. Es gab
antisemitische Vorwürfe. Wir probieren unser möglichstes Initiativen gegen
Antisemitismus und Rassismus zu unterstützen.

GO-Antrag Robin (Stendal): 2 Minuten Pause.
Gegenrede Hannah (Landau): Lieber ein durch Sitzungsleitung geregeltes Gespräch
als Pause in der sich jeder überlegt was er/sie sagen möchte.

Abstimmung: (5:6:0), abgelehnt

Abstimmung Mitgliedsantrag Campus Grün Oldenburg (8:0:3)
Die Gruppe Campus Grün Oldenburg ist als neues Mitglied im Bundesverband
aufgenommen.

G2 offene grüne Hochschulgruppe Oldenburg (OGH Oldenburg)

Rene stellt die zweite Gruppe aus Oldenburg vor:
Rene (Oldenburg): Wir heißen wieder offene grüne HSG. Wir hatten davon Abstand
genommen CG zu heißen. Wir wollen nochmal zusammenarbeiten mit der anderen
Gruppe. Wir haben im Stupa (als Gruppe MARX) gemerkt, dass unser Austausch immer
sehr gut war. Ist mir ein Herzensanliegen weiterhin Teil des Verbandes zu sein,
als Gründer der 1. grünen Gruppe in Oldenburg. Hoffe der Konflikt ist vorbei,
stehen für Gespräche zur Verfügung. Finde wir sind auf einem guten Weg.

Christina(LD): Wie viele Mitglieder seid ihr?

Rene (): Gelistet sind 10. 7 Kandidat*Innen fürs Stupa. Frauenanteil nicht gut.

Hannah GO Antrag auf Verkürzung der Redezeit auf 3 Minuten.
Keine Gegenrede

Abstimmung offene grüne Hochschulgruppe Oldenburg (7:1:3)
Damit ist die OGH Oldenburg als neues Mitglied im Campusgrün Verband
aufgenommen.

G3 Mitgliedsantrag der Gruppe Bamberger Grün-Linke Hochschulinitiative (BAGLS)

Die Gruppe ist nicht persönlich anwesend und wird von einem Mitglied des BuVo
vorgestellt.

Abstimmung:(8:0:2)
Damit ist die BAGLS als neues Mitglied im Campusgrün Verband aufgenommen.

Eil-Antrag 6 Numerus Clausus

Die Vorstellung des Antrages durch Miriam fand bereits statt. Es gibt eine kurze
Diskussion zum Antrag und zur weiteren Entwicklung. Danach folgt die Abstimmung.

Abstimmung (11:0:1)
Der Eilantrag ist damit angenommen.

Berichte aus den Gruppen:

Campusgrün Marburg
Madelaine(Marburg): Im Sommer waren Stupa Wahlen haben 11 von 40 Sitzen geholt.
Wir streben eine Minderheitenregierung an. Versuchen AStA zu besetzen, haben
Präsidium mit 2 von 3 Personen besetzt. Hatten viele Gruppenfindungsprozesse.
Regelmäßige Stände in der Mensa und AKs.
Dennis (Marburg): Plakate, Vortrag in der Cloud anbieten, wir erreichen Mehrheit
mit liberaler HSG, arbeiten nicht mit Verbindungsstudierenden zusammen.

Campusgrün Wuppertal
Dennis (Wuppertal): Allgemeinpolitische Lage gut, Neuerung, "Krise" überwunden,
gültige Wahlen, Koalitionsgespräche usw. läuft soweit gut, 2. stärkste Gruppe,
bilden zusammen mit Jusos ASta, Mehrheit von 12 gegen 9 RCDS, Situation in
Gruppe nicht ganz so rosig, stark geschrumpft, 2 Leute die sich aus persönlich-
politischen Gründen zurückgezogen haben, aktiv nur noch 4 Mitglieder in der
Gruppe, Im Sommer möchte ich selbst mit der Arbeit bei der Gruppe aufhören, weil
ich plane mein Studium abzuschließen. im Dezember Wandercoaching, Bedarf an
Findungsphase und Konfliktbewältigung, nächste Wahlen im Dezember, Sozial-
ökologische Liste geplant.

Campusgrün Frankfurt
Ben: ASta Zeitung, Bericht über PickUp Artist / Sexismus, finale
Hauptsacheverfahren mit Sieg des ASta beendet. Bilden AStA mit anderer Liste.
Razzia im Studierendenhaus, u.a. Büros der Studierendenvertretung. Setzen uns
ein für Fahrradwerkstatt. Resolution gegen BDS. Wahlen sind im Januar.

Campusgrün Darmstadt
Annika(Darmstadt): 11 von 31 parlamentssitzen, Wahlen waren im Juli. Im nächsten
Stupa Antrag gegen BDS. Sind viel im AStA aktiv.

Miriam verteilt Präsente an die neue Sprecherin und Sprecher und Präsidium. Und
an die Protokollierenden.

Campusgrün Mainz
Julian(Mainz): Im Sommer hatten wir Wahlen 8 von 35 Sitzen, stärkste Fraktion.
Wahlkampf war nicht so gut. Opposition. Wichtigstes Projekt: Genderquotierte
Redeliste wieder einführen. Eigene Projekte: Zeitungsbox für gelesene Zeitungen.
Veganes Kochen. Nächsten Wahlen sind im Januar, zum Senat. 3 von 8 Sitzen
zurzeit.

Campusgrün Oldenburg

Pierre(Oldenburg): Kulturticket eingeführt. Ist wohl das beeindruckendste
Projekt.

Dennis(Marburg): Habt ihr mit der anderen Oldenburger Gruppe zusammengearbeitet?

Pierre(Oldenburg): Ja, das haben wir zusammen abgestimmt.

Campusgrün Landau
Katrin, Hannah, Christina (LD): Bei uns stehen Stupa Wahlen an, wahrscheinlich
im Dezember. Wir sind also im Wahlkampf. Wir haben fast die absolute Mehrheit
bekommen, um einen Sitz verfehlt. Haben den AStA nicht gestellt. Wir haben den
Tag zum Hospiz veranstaltet auch in Zusammenarbeit mit der Stadt Landau, neben
dem TzN an dem wir auch beteiligt waren. Der Studiwein findet immer mehr
Anklang. Haben die BMV vorbereitet. Es herrscht eine allgemeine Unmutsstimmung
gegenüber der Fraktion. Uns wird Fraktionszwang und zu große Nähe zur Partei
vorgeworfen. Wir haben in Landau kein veganes Mensa Essen, das vegetarische
besteht aus vielen tierischen Produkten. Aber die Mensa wird umgebaut und wir
finden Gehör. Liegt nicht am Studierendenwerk, die haben auch keine Mittel.

Termine

Der Bundesvorstand stellt kommende Termine wie BAG Wissenschaft und Technik vor.
Die nächste Mitgliederversammlung ist ab dem 31.5. in Stendal.

Präsidium schließt die Sitzung um 16:06 Uhr.

Folgende Tops wurden nicht behandelt:
4.2 Berichte aus den Landesverbänden
4.3 Bericht der Bundesgeschäftsstelle
4.4 Bericht des Campusgrün Bildungswerk e.V.

Folgende Tops wurden auf die MV in Stendal vertagt:

Entlastung Bundesvorstand