Veranstaltung: | 35. Campusgrün Bundesmitgliederversammlung |
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Tagesordnungspunkt: | 2.6. Beschluss des Protokolls der 34. Bundesmitgliederversammlung |
Antragsteller*in: | Bundesmitgliederversammlung (dort beschlossen am: 11.03.2017) |
Status: | Angenommen |
Beschlossen am: | 11.03.2017 |
Eingereicht: | 11.02.2017, 13:00 |
P1: Protokoll der 34. Bundesmitgliederversammlung von Campusgrün, 23. - 25. September 2016 in Bochum
Antragstext
Redeleitung: Moritz Lamparter, Moritz Meister
Protokollant: Lukas Zeit-Altpeter
Abstimmungsergebnisse werden in der Form (Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen)
angegeben.Bei Abstimmungsergebnissen mit dem Vermerk „M“ wurden nur die
Mehrheitsverhältnisse festgestellt.
1. Begrüßung
2. Formalia
2.1. Wahl der Redeleitung
Moritz (Hamburg) stellt sich zur Wahl. Keine Gegenrede.
2.2. Wahl der Protokollant*innen
Moritz (Lüneburg) und Lukas (Aachen) stellen sich zur Wahl. Keine Gegenrede.
2.3. Beschluss der Tagesordnung
Änderungsantrag: 6.9 wird zugefügt (Wahl von Delegierten fürs Bildungswerk).
Angenommen mit (M/0/0).
2.4. Beschluss der Geschäftsordnung
Vorgelegte Geschäftsordnung angenommen mit (M/0/0).
2.5. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Anwesenheit
Anwesende Delegierte:
- Daniel (Wuppertal)
- Heraldo (Bonn)
- Leon (Bochum)
- Nina (Bochum)
- Andreas (Darmstadt)
- Madelaine (Marburg)
- Pascal (Köln)
- Jim (Hamburg)
- Moritz (Lüneburg)
- Thorge (Osnabrück)
Elf Delegierte aus zehn Hochschulgruppen sind anwesend. Die
Mitgliederversammlung ist somit beschlussfähig, da fristgerecht eingeladen wurde
und mehr als 1/10 der Mitgliedsgruppen anwesend sind.
2.6. Beschluss des Protokolls der 33.
Bundesmitgliederversammlung
Angenommen mit (7/0/3).
Geschäftsordnungsantrag: Moritz (Hamburg) schlägt Unterbrechung der Sitzung vor.
Keine Gegenrede. (15:35)
15:42 Sitzung wird fortgesetzt.
3. Aufnahme neuer Gruppen
Es liegen keine Anträge vor.
4. Aufnahme neuer Landesverbände
Es liegen keine Anträge vor.
5. Berichte
5.1. Berichte aus den Gruppen
Aachen:
9/41 Sitzen im StuPa, Grüne Hochschulgruppe (GHG) sitzt im AStA mit einer
Referentin und dem stellvertretenden Vorsitzenden. Es sind zwei
Projektleiter*innen aus der GHG im AStA aktiv die sich den Themen „Vegane
Mensa“, Fahrradwerkstatt und Transparenzbericht der Uni widmen.
Wuppertal:
Im AStA mit einem Referenten und zwei Vorsitzenden vertreten. Des Weiteren
Arbeit im StuPa und Senat. Im Januar Wahlen, daher Gedanken um
Gruppentätigkeiten außerhalb der Gremien. Mitgliederschwund in letzter Zeit. Im
AStA: Veganes Mensaessen wird gefördert, Foodsharing wird gefördert. Pedelec-
Verleih geplant. Anträge ans Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
für Förderung für Seminare.
Bonn:
Als Gruppe stabil, konzentrieren sich auf sich, daher wenig Engagement in
Netzwerken. 8/53 Stupa-Sitzen, stellt AStA-Vorsitz und andere Referate.
Kostenloses Kulturticket (10.000€ aus AStA-Mitteln bezahlt) als Reaktion auf
zurückgehende Kulturförderung der Kommunen. Sozialreferat: Stipendienreader,
Wohnen für Hilfe, Zusammenarbeit mit GRÜNER JUGEND, Modernisierung der Homepage.
Hamburg:
14 Abgeordnete, Hamburg ist fzs beigetreten, überparteilicher AStA, neue
Rahmenprüfungsordnung als Reaktion auf Studienreform (Änderung des Hamburgischen
Hochschulgesetzes). Unbegrenzte Anzahl an Prüfungsversuchen, weniger Prüfungen
insgesamt, generelle Abschaffung der Anwesenheitspflichten. Generell: Entzerrung
des Bachelors, mehr Platz für Engagement neben Studium. Wahlkampf für Senat
steht an.
Bochum:
GRAS (Grüne und Alternative Studentinnen) gibt es erst seit September 2015. Im
Dezember zum ersten Mal zum StuPa angetreten, 5/35 Sitzen im AStA →
Oppositionsarbeit. GRAS ist dominant, wenig Engagement anderer Listen. Viele
machen Hochschulpolitik für Aufwandsentschädigungen. Gruppe sucht neue
Mitglieder, einige weg durch Exmatrikulationen. GRAS bereitet sich auf nächsten
Wahlkampf vor, strebt AStA-Arbeit an.
Darmstadt:
Koalitionsverhandlungen mit linker Fachschaftenliste so gut wie abgeschlossen,
2/4 Referent*innen, erfolgreiche StuPa-Wahl (37%). AStA wird im Oktober gewählt.
Marburg:
Im AStA sehr aktiv, viele Veranstaltungen (u. A. Thema Verschwendung,
gemeinsames Resteverwerten, Fest mit Musik), Critical Mass-Veranstaltungen,
momentan in Koalitionsverhandlungen mit juso-Hochschulgruppen, SDS und
Fachschaftsliste. Kulturticket ist Gegenstand der Verhandlungen, schwierig, da
Beitrag erhöht werden müsste.
Köln:
10/51 Sitzen im StuPa, zweitgrößte Liste, juso-Hochschulgruppen mit
unpolitischer Fachschaftsliste im AStA, sehr aktiv als Gruppe: Poetry Slam mit
300 Besucher*innen, Fahrradtour zum Hambacher Forst, Filmvorstellung zum Thema
Veganismus, Uni wollte Bäume im Grüngürtel fällen → Teilerfolg erzielt (Pläne
wurden geändert.)
Lüneburg:
Gruppe relativ klein, viele Aktive sind im Ausland oder fertig mit Studium,
10–15 Leute. 2/17 Sitzen im StuPa, stellt StuPa-Vorsitz, Beteiligung im AStA,
Organisation der Campusgrün-Sommerakademie, Promotion der veganen Mensa,
Livestreams im Hörsaal zur Klimakonferenz in Paris, Videokonferenzen mit
Umweltschutzorganisationen in Malawi; es werden Mitglieder gesucht.
fzs:
Mitgliederversammlung Anfang August in Hannover, Mandy und Janek wurden in
Vorstand gewählt, 10-köpfiger Rat wurde gewählt, Ausschüsse konstituieren sich
in Freiburg. Bündnis gegen Pickup-Artists (Klage gegen Kölner Campusgrüne vor
Gericht gelandet, Klage wurde zurückgezogen, Gericht: öffentliche Kritik ist
legitim). Lernfabriken meutern, Bündnistreffen im Oktober als Vorbereitung auf
Bildungsprotestkonferenz im November in Essen. Seminar zum gesellschaftlichen
Engagement neben Studium in Weimar (Studentische Hilfe für Geflüchtete),
Einstiegsseminar für Hochschulpolitiker*innen, Kongress: Was lernen und wenn ja
wofür in Hannover, E-Mail-Verteiler auf fzs.de unter Service
5.2. Berichte aus den Landesverbänden
Nordrhein-Westfalen:
Regelmäßige Treffen, Landtagswahl im Mai 2017, Einbringung ins Wahlprogramm der
Grünen, Zusammenarbeit mit Heinrich-Böll-Stiftung (Ringvorlesungen, Kneipenquiz)
Hessen:
Ist ruhig geworden, arbeitsintensive Phase zum Hessischen Hochschulgesetz
(kleine Erfolge), Engagement in der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Hochschule,
Andreas und Madelaine sind Delegierte für die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG)
Wissenschaft, Hochschule, Technologiepolitik; große Nachwuchsprobleme in Gießen
Bayern (nicht anwesend, Madelaine berichtet):
Wurde im Juni neu gegründet, es sind schon Themen zusammengestellt worden,
Treffen steht an, Bundesvorstand wird anwesend sein.
Niedersachsen:
Kein Bericht
Antrag auf Unterbrechung: 16:28, keine Gegenrede
Fortsetzung: 16:44
5.3. Bericht der Bundesgeschäftsstelle
Christine berichtet. Christine arbeitet als einzige Hauptamtliche 14
Wochenstunden und arbeitet dem Bundesvorstand (BuVo) und dem Bildungswerk zu.
Projekte: Sommerakademie in Lüneburg, Bundesmitgliederversammlung, Anträge auf
Förderung des BMBF für diverse Seminare, internes Wissensmanagement wird
angegangen (Cloud). Christine versucht, immer dienstags erreichbar zu sein.
5.4. Bericht vom Campusgrün Bildungswerk e.V.
Bildungswerk gegründet, damit Bündnis 90/DIE GRÜNEN Geld an Campusgrün geben
können. Ist ein eingetragener, gemeinnütziger Verein. Ist Servicedienstleister
für BuVo.
Yann berichtet. Auf der letzten Mitgliederversammlung: Strukturreform,
Vereinsvorstand besteht zur Hälfte aus Campusgrün-BuVo, Cloud des Bildungswerks
zusammengelegt mit der des BuVos, gemeinsamer Spendenflyer wurde herausgegeben,
Präsenz auf Bundesdelegiertenkonferenzen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN.
5.5. Bericht des Bundesvorstandes
Siehe PowerPoint im Anhang/in der Dokumentation.
5.6. Bericht der Rechnungsprüfer*innen
Es lagen nur von Januar bis September 2016 Belege vor. BuVo kann deswegen nur
teilentlastet werden. Dennis empfiehlt dies, da keine Unregelmäßigkeiten
festgestellt wurden.
5.7. Aussprache
Kein Redebedarf.
5.8. Entlastung des Bundesvorstandes
Moritz (Hamburg) stellt Antrag auf Vertagung der Entlastung:
Abgelehnt mit (1/7/0).
Moritz (Hamburg) schlägt Teilentlastung für 4. Januar bis 6. September 2016 vor:
Angenommen mit (6/0/2).
Antrag auf Unterbrechung: 18:17. Keine Gegenrede
Die Sitzung wird um 21:19 fortgesetzt.
6. Wahlen
6.1. Zwei Sprecher*innen
Christian Lagod und Catherina Schneider kandidieren für die Wahlkommission.
Werden mit (M/0/0) gewählt. Sie nehmen die Wahl an.
Madelaine Stahl kandidiert und stellt sich anschließend vor. Sie wird mit
(M/0/0) gewählt. Madelaine nimmt die Wahl an.
Andreas Ewald kandidiert und stellt sich anschließend vor. Er wird mit (M/0/0)
gewählt. Er nimmt die Wahl an.
6.2. Politische Geschäftsführung
Pascal Klons kandidiert und stellt sich anschließend vor. Er wird mit (10/0/0)
gewählt. Er nimmt die Wahl an.
6.3. Schatzmeister*in
Eine Kandidatur von Constanze Erhard liegt vor. Sie wird mit (8/0/2) gewählt.
Die Annahme der Wahl steht noch aus.
6.4. Pressekoordinator*in
Konstanze Wagner (Konsi) kandidiert und wird von Daniel vorgestellt.
Es wird ein Frauen*- und ein offenes Plenum einberufen. Im offenen Plenum wurden
die Ursachen der geringen Frauen*-Beteiligung bei Mitgliederversammlungen
diskutiert. Es wird angestrebt, die Sitzungen weniger formell abzuhalten, da
sich tendenziell eher Männer* an Diskussionen über Formalitäten beteiligen und
sich Frauen* dadurch abgeschreckt fühlen können. Es soll sich in Zukunft auf
Mitgliederversammlungen mehr genereller struktureller Diskriminierung gewidmet
werden.
Das Frauen*plenum fasst keine Entscheidung bzgl. einer Aufhebung der Quotierung.
Die Aufhebung der Quote führt diese ad absurdum. Das Frauen*plenum fühlt sich
mit nur zwei anwesenden Frauen* nicht dazu in der Lage, repräsentativ für alle
Frauen* im Verband zu sprechen. Es ist für Männer* auch ohne Amt im Vorstand
möglich, sich an dessen Arbeit zu beteiligen. Es soll kein Druck auf Konsi
aufgebaut werden, für ein Amt zu kandidieren, nur um die Quote zu erfüllen.
Moritz (Hamburg) beantragt eine Verlängerung der Sitzung um eine Stunde.
Angenommen mit (M/0/0).
Konsi wird mit (2/9/0) nicht gewählt.
Die Stelle der*des Pressekoordinators*in bleibt damit vakant.
6.5. Bis zu drei Projektkoordinator*innen
Miriam Block kandidiert als Projektkoordinatorin. Thorge stellt sie vor. Sie
möchte im Bereich Öffentlichkeitsarbeit mit der Pressekoordinatorin
zusammenarbeiten. Außerdem möchte sie die verbandsinterne Kommunikation
verbessern und sich in der internationalen Netzwerkarbeit engagieren. Sie plant,
die geringe Beteiligung von Frauen* bei Mitgliederversammlungen anzugehen. Sie
will außerdem die Sommerakademie im nächsten Jahr mit planen.
Sie ist mit (11/0/0) gewählt. Sie nimmt die Wahl via SMS an.
Daniel Fachinger kandidiert als Projektkoordinator. Er möchte die Blattspinat
als Onlinemedium verfügbar machen. Die letzte Ausgabe ist von 2013, es gibt eine
nicht fertiggestellte Ausgabe von 2014. Der Blog soll mehr sein als ein
einfaches PDF-Archiv der alten Ausgaben. Es gibt schon einige Blogs zum Thema
Nachhaltigkeit, daher will Daniel ein Kommunikationsmedium erstellen, das in die
bisherige Seite eingebunden werden kann. Darüber können beispielsweise aktuelle
Aktionen der GHGs nach außen kommuniziert werden. So haben alle Gruppen eine
einfache Möglichkeit, Inhalte zu veröffentlichen.
Es sollen Strukturen geschaffen werden, über die GHGs einfach publizieren
können.
Er will ein WordPress-System nutzen. Durch seine Arbeit im AStA hat er bereits
Erfahrung dahingehend. Er möchte sich mit demjenigen, der in der GHG Wuppertal
Grafikarbeit macht, über die Gestaltung des Blogs kurzschließen.
Leo Jaroljmek kandidiert als Projektkoordinator. Leo ist in Darmstadt bei
Campusgrün aktiv, hatte im AStA das Referat „Studieren mit Handicap“, ist in
Hessen in verschiedenen Beiräten zu Barrierefreiheit aktiv. Möchte sich
bundesweit zu diesem Thema vernetzen.
1. Wahlgang:
Daniel wird mit (6/3/0) nicht gewählt.
Leo wird mit (6/4/0) nicht gewählt.
2. Wahlgang:
Auf Leo entfallen 5 Stimmen.
Auf Daniel entfallen 4 Stimmen.
Damit ist Leo als Projektkoordinator gewählt.
Die Sitzung wird um 23:56 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 10:30 am Folgetag fortgesetzt.
6.6. Wahl der*des Rechnungsprüfer*in und der Vertretung
Lukas (Aachen) kandidiert.
Er wird mit (M/0/0) gewählt.
Thorge kandidiert als Vertreter.
Er wird mit (M/0/0) gewählt.
6.7. Zwei Delegierte zur Bundesarbeitsgemeinschaft
Wissenschaft, Hochschule und Technologiepolitik (BAG WHT)
der Grünen
Andreas schlägt Constanze Erhard vor. Sie ist bis Dezember nicht in Deutschland,
würde aber gerne die bisherige Arbeit weitermachen.
Conny wird mit (9/0/1) gewählt.
Jim kandidiert. Er möchte grün-linke Ansichten in die BAG tragen. Er hat bereits
Erfahrung aus der LAG Hochschule und Wissenschaft Hamburg.
Lukas (Wuppertal) kandidiert. Er ist im AStA der Uni Wuppertal als Ökoreferent
tätig. Er beschäftigt sich mit transformativer Wissenschaft. Bisher keine
Erfahrung in grünen Gremien.
Moritz (Lüneburg) kandidiert. Möchte erfahren, wie Grüne zum Thema Hochschule
arbeiten. Möchte sich mit dem netzwerk n vernetzen und deren Konferenz besuchen.
Auf Jim (Hamburg) entfallen 1 Stimmen.
Auf Lukas (Wuppertal) entfallen 8 Stimmen.
Auf Moritz (Lüneburg) entfallen 1 Stimmen.
Damit ist Lukas gewählt. Er nimmt die Wahl an.
Moritz und Jim kandidieren als Stellverteter.
Auf Jim entfallen 5 Stimmen.
Auf Moritz entfallen 4 Stimmen.
Damit ist Jim gewählt und nimmt die Wahl an.
6.8. Delegierte*r in das Kuratorium des DSW (aus dem
neugewählten Bundesvorstand)
Andreas (Darmstadt) kandidiert. Er wird mit (10/0/1) gewählt. Er nimmt die Wahl
an.
6.9. (Bis zu) 3 Mitglieder des Bundesvorstandes zur
Entsendung in den Vorstand des Campusgrün Bildungswerks e.V.
Conny, Madelaine und Pascal kandidieren. Sie werden mit (10/0/1) gewählt und
nehmen die Wahl an.
7. Haushaltsentwurf 2016/17
Änderungsantrag der Antragstellenden: Erhöhe Posten „Fahrtkosten“ von 1.000€ auf
1.250€.
Der Änderungsantrag wird mit (M/0/0) angenommen.
Der Haushalt wird mit (9/0/1) angenommen.
8. Inhaltliche Anträge
8.1. A-01: Campusgrüne Forderungen an das
Bundestagswahlprogramm 2017 von Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Andreas und Thorge haben den Antrag gemeinsam erarbeitet, BuVo wendet sich mit
den Vorschlägen an Bündnis 90/DIE GRÜNEN.
Die Antragsstellenden übernehmen vorliegenden ÄA01.
Änderungsantrag Lukas (Aachen): „füge hinter Digitalisierung ein: als
zusätzliches Angebot“
Der Antrag wird mit (4/5/0) abgelehnt.
Änderungsantrag Daniel (Wuppertal): Füge hinzu: „Der Bund verstetigt die Mittel
des Hochschulpakts.“
Die Antragstellenden übernehmen den Änderungsantrag.
Änderungsantrag von Dennis und Heraldo:
Ersetze Zeile 8 bis 17 alt:
8 Ökologische und barrierefreie Infrastruktur
9 Auch Hochschulen müssen ihren Beitrag zum Klimaschutz beitragen. Dafür müssen
sie
10 durch den Bund unterstützt werden, ihre Gebäude zu sanieren, um einen
klimaneutralen
11 Betrieb zu ermöglichen. Bei Neubauten soll konsequent auf moderne,
klimagerechte
12 Technologie gesetzt werden. Zudem sollen die Hochschulen von Barrieren
befreit
13 werden! Es muss allen Studierenden und Mitarbeitenden möglich sein, an Lehre
und
14 dem Hochschulalltag teilzuhaben. Hierzu müssen Vorgaben erfolgen, um
physische
15 Barrieren abzubauen.
Durch Zeile 8 bis 17 neu:
Ökologische und moderne Infrastrukturen etablieren
Hochschulen haben einen sehr hohen Energie- und Materialeinsatz und müssen
deshalb/ebenfalls einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Dafür schlägt
Campusgrün folgende Maßnahmen vor:
Auf grünen Innovationscampus erfolgt bei Neubauten der Einsatz modernster
Technologien.
Förderprogramme der Länder und des Bundes sorgen für die Sanierung von Gebäuden
mit dem Ziel eines energieeffizienten, klimaneutralen und ressourcenschonenden
Betriebs.
Die Antragstellenden übernehmen den Änderungsantrag bis hierhin.
Etablierung von Nachhaltigkeitsbeauftragen auf Leitungsebene, welche die
nachhaltige Entwicklung von Hochschulen in Anlehnung an die Sustainable
Development Goals strategisch begleiten und zu ihrem Engagement jährlich
berichten.
Der Änderungsantrag wird mit (7/0/2) angenommen.
Änderungsantrag von Lukas (Wuppertal):
Füge hinzu:
„Einrichtung von Green Offices auf Verwaltungsebene, deren studentische
Mitarbeiter*innen Maßnahmen entwickeln, um Nachhaltigkeit in den Bereichen
Forschung, Lehre, Betrieb und Campuskultur in Kooperation mit bestehenden
Initiativen umzusetzen und das Nachhaltigkeitsengagement an Hochschulen zu
bündeln. → Antrag Green Offices letzte Mitgliederversammlung (Februar 2016,
Wiesbaden). Alle Mitglieder der Hochschulen auf die Auswirkungen und Gefahren
des Klimawandels aktiv hinweisen und Handlungsoptionen für eine Transformation
zu Nachhaltigkeit aufzeigen! Über Rebound-Effekte aufklären, damit
Umweltentlastung nicht durch Effizienzsteigerung ins Gegenteil verkehrt wird.“
Der Änderungsantrag wird von den Antragsstellenden übernommen.
Änderungsantrag von Lukas (Wuppertal):
Füge am Anfang hinter Lehre ein:
Nachhaltigkeit in der Lehre verankern! Eine lebenswerte Umwelt geht alle etwas
an und erfordert interdisziplinäres und transdisziplinäres Lehren und Lernen.
Alle Studierende sollen sich im Studium mit generellen und fachspezifischen
alternativen Lebens- und Wirtschaftsweisen auseinandersetzen, die eine
nachhaltige Entwicklung ermöglichen. Auch Lehrformate müssen zu einem
nachhaltigen Lernen beitragen: Förder- und Weiterbildungsprogramme für
selbstorganisierte Lehrformate, Projektstudien und Problembasiertes Lernen
unterstützen den Lernprozess zu Nachhaltigkeit.
Die Antragstellenden übernehmen den Änderungsantrag.
Der Antrag wird mit (7/0/2) angenommen.
8.2. A-02: Stellungnahme zur Novellierung des
Bundesteilhabegesetzes
Antrag wurde mit den Vorständen von fzs und SDS erarbeitet. Stellungnahme
bezieht sich auf jene Punkte des Teilhabegesetzes, die Bildung betreffen.
Es gibt keinen Redebedarf. Der Antrag wird mit (M/0/0) angenommen.
9. Termine
Nächste Bundesmitgliederversammlung in Halle/Saale; es wäre schön, wenn alle
Delegierten die ganze Zeit über da wären.
Seminar im Januar in Osnabrück, Mail geht über den Mailverteiler ghg-intern rum.
10. Sonstiges
Lukas (Wuppertal) berichtet vom netzwerk n, wächst, wird gut angenommen. 1000
Mitglieder, Lukas schickt Mail wegen Wandercoaching rum.
Die Sitzung schließt um 14:00 Uhr.
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